Wichtige Akzente bei der Frauenpolitik im Bundeshaushalt 2017

Im Rahmen der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am 10. Oktober 2016 konnte die CDU/CSU – Bundestagsfraktion wichtige Akzente bei der Frauenpolitik setzen.

Als  Bezirksvorsitzende der Frauen-Union Niederbayern sehe sie es sehr positiv, dass gerade für in Not geratene Frauen zusätzliche Gelder bereit gestellt werden, verweist Gudrun Zollner auf die Ergebnisse der Beratungen. So hat die Unionsfraktion zusätzliche Projektmittel von 1,25 Millionen Euro für das Donum Vitae-Projekt „Schwangerschaft auf der Flucht“ verankert. „Damit wird die Unterstützung und Beratung von schwangeren und vergewaltigten Flüchtlingsfrauen und – mädchen weiterhin gewährleistet“ freut sich Gudrun Zollner als stellvertretende Landesvorsitzende von Donum Vitae. „Außerdem erhält die Bundesstiftung Mutter und Kind, die sich um Schwangere und Mütter in Not kümmert vier Millionen Euro zusätzlich“, so Gudrun Zollner.

Darüber hinaus soll auf Wunsch der CDU/CSU-Fraktion das Projekt „gewaltlos.de“ mit 500 000 Euro unterstützt werden. Gewaltlos.de berät Gewaltbetroffene in Krisensituationen mithilfe von Internet-Chats.

Für die Familienpolitikerin Zollner sind daneben aber auch Maßnahmen wichtig, die das Aufwachsen und die Bildung von Kindern und Jugendlichen fördern. So werde mit dem Haushalt auch die musische Erziehungsleistung gestärkt, indem für die musikalische Jugendbildung zusätzliche 250.000 Euro vorgesehen sind.

Außerdem können im Bereich der Kinder- und Jugendpolitik auf Initiative der Unionsfraktion neue wichtige Präventionsprojekte finanziert werden. Gudrun Zollner verweist hier vor allem auf ein Projekt, um Selbstmordabsichten bei Jugendlichen zu verhindern.

„Ich freue mich, dass im parlamentarischen Verfahren zusätzliche Mittel für die Familien, die Frauen, die Kinder und Jugendlichen in unserem Land durchgesetzt werden konnten“ unterstreicht MdB Gudrun Zollner.

Insbesondere freue sie sich, dass das von der Union auf den Weg gebrachte Elterngeld ein Erfolgsmodell ist. Vor dem Hintergrund steigender Geburtenzahlen werden dafür 200 Mio. Euro zusätzlich eingestellt. Damit stünden für das Jahr 2017 allein für Elterngeldzahlungen 6,4 Mrd. Euro bereit. Für den Kinderzuschlag seien zusätzlich 70 Mio. Euro vorgesehen.„Auch die hervorragende Arbeit unserer Jugendverbände wird besonders anerkannt und mit zusätzlich 2 Millionen Euro gefördert“, betont Zollner. So habe man die Jugendmigrationsdienste mit 8 Mio. Euro zusätzlich ausgestattet, um junge Migranten schnell und erfolgreich in den Arbeitsmarkt und in die Gesellschaft integrieren zu können. Die Förderung von bundesweit etwa 560 Mehrgenerationenhäusern diene dem Ziel der Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts.