Ganz nah dran am Arbeitsplatz der Abgeordneten

50 Bürgerinnen und Bürger aus Niederbayern besuchten MdB Gudrun Zollner im Bundestag in Berlin

Die Besucherinnen und Besucher aus Niederbayern mit ihrer Bundestagsabgeordneten Gudrun Zollner (Mitte) vor dem Paul-Löbe-Haus, in dem die Ausschusssitzungen des Deutschen Bundestages stattfinden. (Foto: Bundesregierung /Arge GF-BT GbR)

Wie schaut der Alltag unserer Abgeordneten im Bundestag aus? Was machen Ministerien? Was gibt es in und um Berlin sonst noch politisch-historisch Interessantes zu entdecken? Antworten darauf haben vor kurzem 50 Bürgerinnen und Bürger aus Niederbayern erhalten, die auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Gudrun Zollner vier Tage in der Bundeshauptstadt verbrachten.

Der erste Nachmittag brachte nach der Ankunft in Berlin gleich den ersten Höhepunkt: Den Besuch bei Gudrun Zollner im Paul-Löbe-Haus des Bundestags. Die CSU-Politikerin empfing ihre Besucherinnen und Besucher in genau jenem Sitzungssaal, in dem der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend tagt – die Gruppe saß also praktisch auf dem Arbeitsplatz ihrer Gastgeberin. Gudrun Zollner nutzte diese Gelegenheit für eine erfolgreiche frauen- und familienpolitische Bilanz der vergangenen dreieinhalb Jahre.

Dazu zählt für sie vor allem die Mütterrente, von der inzwischen neun Millionen Frauen profitieren würden. Nun fehle nur noch die letzte Stufe, volle drei Rentenpunkte für alle Mütter, egal wann sie ihre Kinder geboren hätten. Als zuständige Berichterstatterin für Alleinerziehende sei ihr natürlich auch wichtig, dass die Erhöhung des Entlastungsbetrages und ganz aktuell die Erweiterung des Unterhaltsvorschussgesetzes besonders Einelternfamilien unterstützt. Um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf besser zu gestalten wurden die Kindergärten massiv finanziell vom Bund ausgestattet und eine Familienpflegezeit eingeführt, um nur einige Beispiele zu nennen.

Die CSU setze generell auf Entscheidungsfreiheit: Familien sollen selbst bestimmen können, welches Familienmodell für sie am besten passt. Bestes Beispiel dafür sei das Betreuungsgeld, das Bayern als einziges Bundesland anbiete. „Ein Erfolgsmodell“, freute sich Gudrun Zollner. „Knapp drei Viertel aller Berechtigten haben es bereits beantragt und über 100.000 Bescheide  wurden bereits erteilt.“

Anschließend ging es in den Plenarsaal. Dort erhielten die Besucherinnen und Besucher die Antwort auf eine Frage, die sich sicherlich schon viele Fernsehzuschauer gestellt haben: warum sind nur so wenige Abgeordnete im Bundestag zu sehen? Die Antwort darauf ist ganz einfach: jeder Abgeordnete und jede Abgeordnete sind Mitglied in einem oder mehreren Ausschüssen, geordnet nach den Ministerien. Dort wirken sie als Expertinnen und Experten direkt an der Gesetzgebung mit. Bei den Debatten im Plenum sind dann – oftmals bis in den frühen Morgen – eben nur jene Spezialisten für das jeweilige Thema oder das jeweilige Gesetz anwesend.

Tags darauf dann gleich das nächste Highlight: Empfang und Abendessen in der Bayerischen Landesvertretung, die für die Abgeordneten aus dem Freistaat ein kleines Stück Heimat in der Landeshauptstadt ist, wie Gudrun Zollner mit einem Lächeln anmerkte. Dort begrüßte sie unter der Besuchergruppe ganz besonders die Mitarbeiter vom „Wallersdorfer Bauerhaus“ der Caritasstelle in Landau sowie die „Unternehmerfrauen im Handwerk“ aus dem Rottal um ihre Vorsitzende Tanja Büchner. Selbst die scheidende Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt stellte sich ein und wurde natürlich gleich für Erinnerungsfotos in Beschlag genommen. Die beiden Abgeordneten riefen die Gäste dazu auf, von ihrem Wahlrecht im September Gebrauch zu machen. Die niederbayerische Spitzenlistenkandidatin Gudrun Zollner wies auf die Besonderheit der Zweitstimme hin: „Die Zweitstimme ist die Frauenstimme“.

Der dritte Teil der bildungspolitischen Lehrfahrt führte erstmals in das Bundesverteidigungsministerium. Dort waren alle von der angenehmen, lockeren Atmosphäre überrascht, obwohl das Ministerium mit seinen 2200 Mitarbeiter in Bonn und Berlin keine leichte Aufgabe hat. So sind derzeit 15 Auslandseinsätze der Bundeswehr zu organisieren, darunter seit 2015 die Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak und  der gefährlichste Auslandseinsatz im afrikanischen Staat Mali. Dort bilden 300 Frauen und Männer der Bundeswehr die malische Armee im Antiterrorkampf aus. In diesem Zusammenhang wurde der Besuchergruppe auch jener A310 vorgestellt, der als MedEvac ein wichtiger Bestandteil der Auslandseinsätze der Bundeswehr ist: Mit diesem Airbus als fliegendes Lazarett können Schwerstverletzte aus jedem Teil der Erde zurück nach Deutschland geholt werden.

Zu einer Berlin Fahrt gehört aber auch ein Rahmenprogramm, das natürlich dem politischen Thema angepasst ist. So wurde eine Führung durch die Gedenkstätte Berliner Mauer an der berüchtigten Bernauer Straße absolviert – bis heute ein beeindruckender, aber auch bedrückender Ort. Die deutsche Geschichte in Bildern und Zeugnissen, sozusagen vom Ritter des Mittelalters bis zur Rennpappe aus DDR-Zeiten war im Deutschen historischen Museum zu besichtigen. Diese Ausstellung bietet so viele Objekte, dass sie unmöglich an einem einzigen Tag alle angeschaut werden können.

Eine eher ungewöhnliche Führung erlebte die Besuchergruppe aus Niederbayern in Schloss Cecilienhof in Potsdam. In diesem düsteren Gebäude am Ufer des Jungfernsees  berieten Mitte 1945 die drei Siegermächte, wie es nach dem Zweiten Weltkrieg in Europa weitergehen sollte. Das „Potsdamer Abkommen“ als Ergebnis dieser Konferenz ebnete zwar die Nachkriegsentwicklung in Europa, gilt aber auch als Beginn des Kalten Krieges.

Der Abschluss der Informationsreise gestaltete sich schließlich typisch berlinerisch: Mit einer Schifffahrt samt Abendessen auf einem Spreeschiff. Damit endete die Fahrt wettertechnisch zumindest versöhnlich, denn nach kühlen und regnerischen Tagen war es auf dem Schiff zwar windig, aber die Gruppe konnte die Fahrt im Freien auf dem Oberdeck genießen.

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