Verbot von E-Zigaretten für Jugendliche im Bundestag beschlossen
Ende Januar hat der Bundestag ein Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und Shishas verabschiedet. Künftig dürfen diese nur noch an Erwachsene verkauft werden. Eine Forderung der FU Bayern.
„Mit der jetzigen Regelung können junge Menschen besser vor gesundheitlichen Gefahren geschützt werden“, betont Niederbayerns FU-Bezirksvorsitzende und CSU-Familienpolitikerin Gudrun Zollner. Bislang konnten Kinder und Jugendliche E-Zigaretten und E-Shishas einfach kaufen und konsumieren. Das ist nun nicht mehr möglich. Die Verbote gelten auch für den Versandhandel.
„E-Zigaretten und andere E-Inhalationsprodukte sind gesundheitsschädlich und gehören nicht in die Hände von Kindern“, so Gudrun Zollner. Studien würden belegen, dass beim Verdampfen von nikotinhaltigen und nikotinfreien E-Zigaretten krebsauslösende Stoffe freigesetzt würden. Zudem könne der Gebrauch dazu verleiten, neue Reize zu suchen und auf herkömmliche Zigaretten umzusteigen, betont die Abgeordnete. Die nun erfolgte Anpassung des Jugendschutzgesetzes sei ein erster richtiger und wichtiger Schritt zu mehr Gesundheitsschutz von Kindern und Jugendlichen.
Die Unionsfraktion hatte sich eigentlich über den jetzt beschlossenen Gesetzentwurf hinaus weitergehende Regelungen gewünscht und das Verbot auch auf herkömmliche Wasserpfeifen ausgedehnt. Auch in deren Dampf befinden sich durch den stattfindenden Verbrennungsprozess krebserzeugende Stoffe wie Schwermetalle und Kohlenstoffmonoxid. Angesichts eines notwendigen EU-Notifizierungsverfahrens bei einer Änderung des Gesetzentwurfs hätte sich aber das komplette Gesetzgebungsverfahren um weitere Monate verzögert. „Im Sinne eines zügigen Kinder- und Jugendschutzes war es wichtig, das Gesetz jetzt zu beschließen“, betont Gudrun Zollner. „Mit einem Entschließungsantrag fordern wir aber ein weiteres EU-Notifzierungsverfahren für einen Gesetzentwurf, der das Angebots- und Abgabeverbot auf herkömmliche Wasserpfeifen ausweitet.“